Politiker sind laut Grundgesetz nur ihrem "Gewissen" verpflichtet
datum: 2010-02-04 17:41:29 | Politiker, sind, laut, Grundgesetz, ihrem, "Gewissen", verpflichtet
Das ist laut Aktueller Politik der neuen Koaliton sicherlich nicht mehr zu vertreten. Diese Stelle im Grundgesetzt ist doch sicherlich nicht aufgenommen worden damit Politiker Klientelpolitik betreiben, sondern wurde aufgenommen für den Fall das Politiker fehler gegenüber dem Volk den Bürgern...
datum: 2010-01-15 19:58:41 |
datum: 2010-01-20 09:57:36 |
datum: 2010-01-20 11:38:11 |
datum: 2010-01-21 19:57:29 |
datum: 2010-01-30 09:31:22 |
datum: 2010-01-31 11:12:40 |
datum: 2010-01-17 20:13:00 |
datum: 2010-02-10 00:18:13 |
datum: 2010-02-23 18:39:52 |
datum: 2010-07-31 20:45:16
Der angeschlagene Ã-lkonzern BP will einem Magazinbericht zufolge nun auch seine deutsche Tankstellenkette Aral verkaufen, um Geld für die Kosten der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko zusammenzubekommen. Dabei werde der Wert der Kette mit rund ...
quelle: www.n-tv.de
datum: 2010-07-31 20:45:16
Mehr Geld für Arbeitslose? Berlin (ddp). Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant angeblich weitreichende Korrekturen bei den Fürsorgeleistungen für Langzeitarbeitslose und Sozialfälle. Einem «Spiegel»-Bericht zufolge sollen die ...
quelle: www.kanal8.de
datum: 2010-07-31 20:45:16
Eine Woche nach der tödlichen Massenpanik auf der Love Parade hat Duisburg in einer bewegenden Zeremonie in der Salvatorkirche der Opfer gedacht. Mehrere Tausend Menschen nahmen daran teil. Mitglieder der Rettungsdienste, die vor einer Woche dabei ...
quelle: www.nachrichten.de
datum: 2010-02-07 23:39:12
Wegen defekter Bremsen stellt sich der japanische Autokonzern Toyota auf eine Rückrufaktion für sein Hybridmodell Prius auch in Deutschland ein. Zurzeit werde die Situation in Japan und den USA geprüft, sagte Toyota- Deutschlandchef Alain ...
quelle: www.np-coburg.de
datum: 2010-02-07 23:39:12
Kiew (dpa) - Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution in der Ukraine hat der damalige Verlierer Viktor Janukowitsch Revanche genommen und bei der Stichwahl um das Präsidentenamt gesiegt. Der 59 Jahre alte NATO-Gegner erhielt einer Prognose des ...
quelle: www.nachrichten.de
datum: 2010-02-07 23:31:43
Die Ministerpräsidenten und die Fraktionsspitze von CDU/CSU haben im Streit um die Reform der Jobcenter eine Grundsatzeinigung erzielt. Man will gemeinsam mit der Opposition eine Änderung des Grundgesetzes anstrengen. Dort wird die Bereitschaft ...
quelle: www.welt.de
datum: 2010-07-31 17:22:27
Aber vergessen wir auch nicht anglo-amerikanische Kriegsverbrecher. Die Briten verloren im Zweiten Weltkrieg 90.000 Zivilisten und die USA 5.000. Aber zusammen töteten sie mit ihren „strategischen“ Bombardierungen ...
quelle: www.politik.de
datum: 2010-07-31 17:03:44
Keine Zigaretten in Bars und Kneipen, außer auf Familienfeiern: Ab Samstagnacht gilt das neue Gesetz. KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle über Kontrollen...
quelle: www.webnews.de
datum: 2010-07-31 16:40:12
Hünfeld/Berlin. Manchmal lachen Informatikstudenten in den USA. Der Computer eine Erfindung aus Deutschland? Unvorstellbar. Aber wahr. Zum 100. Geburtstag des...
quelle: www.webnews.de
datum: 2010-07-31 16:20:40
Berlin/Kabul/Wahsington (fdi) - Die Bundeswehr ist tiefer in die gezielten Tötungen von Taliban-Kämpfern durch US-amerikanische Spezialeinheiten in Afghanistan...
quelle: www.webnews.de
datum: 2010-07-31 15:43:17
Weil die EU ihre Agrarpolitik ändert, müssen sich die Landwirte zwischen Regional- und Weltmärkten entscheiden.
quelle: www.welt.de
datum: 2010-07-31 14:45:09
Die Sozialministerin will eine umfassende Reform. Dazu gehört auch die Einführung eines Gutscheinsystems für Hartz-IV-Kinder.
quelle: www.welt.de
datum: 2010-07-31 14:03:42
Die Regierung schneide ihr Energiekonzept auf die Atombranche zu, so Gabriel. Erneuerbare Energien würden absichtlich negativ dargestellt.
quelle: www.welt.de
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