Vorratsdatenspeicherung - "Ein Verfassungsbruch kann sich lohnen"
datum: 2010-03-03 10:15:00 | Vorratsdatenspeicherung, "Ein, Verfassungsbruch, kann, sich, lohnen"
Erneut hat Karlsruhe ein umstrittenes Gesetz kassiert. Doch wird die Politik dazulernen? Verfassungsrechtler von Arnim hat daran Zweifel. Er hält die Niederlage für kalkuliert. Von FOCUS-Online-Redakteurin C. Gesellensetter
datum: 2010-03-02 11:47:15 |
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datum: 2010-02-13 15:56:26 |
datum: 2010-07-31 20:45:16
Der angeschlagene Ã-lkonzern BP will einem Magazinbericht zufolge nun auch seine deutsche Tankstellenkette Aral verkaufen, um Geld für die Kosten der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko zusammenzubekommen. Dabei werde der Wert der Kette mit rund ...
quelle: www.n-tv.de
datum: 2010-07-31 20:45:16
Mehr Geld für Arbeitslose? Berlin (ddp). Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant angeblich weitreichende Korrekturen bei den Fürsorgeleistungen für Langzeitarbeitslose und Sozialfälle. Einem «Spiegel»-Bericht zufolge sollen die ...
quelle: www.kanal8.de
datum: 2010-07-31 20:45:16
Eine Woche nach der tödlichen Massenpanik auf der Love Parade hat Duisburg in einer bewegenden Zeremonie in der Salvatorkirche der Opfer gedacht. Mehrere Tausend Menschen nahmen daran teil. Mitglieder der Rettungsdienste, die vor einer Woche dabei ...
quelle: www.nachrichten.de
datum: 2010-03-06 23:17:23
Ich eröffne hier mal ein neues Thema vorausblickend auf die Landtagswahlen in NRW am 9. Mai 2010. Hier könnt ihr mal sagen was ihr meint. Ihr könnt Prognosen aufstellen und wenn ihr wollt natürlich auch gerne sagen wer von euch eure Stimme ...
quelle: www.politik.de
datum: 2010-03-06 20:56:49
Hallo, obwohl immer noch Sozialverbände meinen, sie können aus dem jüngsten Urteil ein kippen des SGB II 31 rauslesen, so ist klar, dass diese strengsten Sanktionen in der EU nicht gegen das GG verstoßen. Bundesverfassungsgericht hat Hartz ...
quelle: www.politik.de
datum: 2010-03-06 20:24:52
und hier - aus dem Bericht des EU-PARLAMENTS (von wegen Verschwörungstheorien, zuhören und hingucken...)- lies genau HAARP - Ein klimabeeinträchtigendes Waffensystem Am 5. Februar 1998 führte der Unterausschuß für Sicherheit und ...
quelle: www.politik.de
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datum: 2010-07-31 17:22:27
Aber vergessen wir auch nicht anglo-amerikanische Kriegsverbrecher. Die Briten verloren im Zweiten Weltkrieg 90.000 Zivilisten und die USA 5.000. Aber zusammen töteten sie mit ihren „strategischen“ Bombardierungen ...
quelle: www.politik.de
datum: 2010-07-31 17:03:44
Keine Zigaretten in Bars und Kneipen, außer auf Familienfeiern: Ab Samstagnacht gilt das neue Gesetz. KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle über Kontrollen...
quelle: www.webnews.de
datum: 2010-07-31 16:40:12
Hünfeld/Berlin. Manchmal lachen Informatikstudenten in den USA. Der Computer eine Erfindung aus Deutschland? Unvorstellbar. Aber wahr. Zum 100. Geburtstag des...
quelle: www.webnews.de
datum: 2010-07-31 16:20:40
Berlin/Kabul/Wahsington (fdi) - Die Bundeswehr ist tiefer in die gezielten Tötungen von Taliban-Kämpfern durch US-amerikanische Spezialeinheiten in Afghanistan...
quelle: www.webnews.de
datum: 2010-07-31 15:43:17
Weil die EU ihre Agrarpolitik ändert, müssen sich die Landwirte zwischen Regional- und Weltmärkten entscheiden.
quelle: www.welt.de
datum: 2010-07-31 14:45:09
Die Sozialministerin will eine umfassende Reform. Dazu gehört auch die Einführung eines Gutscheinsystems für Hartz-IV-Kinder.
quelle: www.welt.de
datum: 2010-07-31 14:03:42
Die Regierung schneide ihr Energiekonzept auf die Atombranche zu, so Gabriel. Erneuerbare Energien würden absichtlich negativ dargestellt.
quelle: www.welt.de
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